Freitag, 19. August 2016

Perpetuum mobile



Jeder träumt wohl davon. Wenn das Geld nicht reicht, geht man einfach zum Chef und lässt sich mehr auszahlen. Und wenn es rundherum zum Sparen ist, genehmigt man sich selbst eine Ausnahme.

Dieser Traum ist nicht nur ein Traum in diesem Land. Er wird in der Realität auch gelebt. Vornehmlich freilich vom Staat selbst, der seinen Bürgern trotz zahlloser gegenteiliger Beteuerungen ungeniert in die Taschen greift, von den Ländern auch, die es sich nach ihren Begehrlichkeiten zu richten wissen und natürlich auch von den Kommunen.

Gelebt wird dieser Traum in diesem Land auch von den politischen Parteien und von den Kammern - um das eigene Leben und Überleben zu sichern, greift man in die öffentlichen Kassen oder in die Taschen der Mitglieder um sich die Bedürfnisse, respektive das, was man dafür hält und woran man sich gewöhnt hat, zu befriedigen.

Die Fortschritte im Kampf gegen diese Unkultur sind bescheiden. Erst jüngst gab es in Oberösterreich ein heftiges Scharmützel um die Parteienfinanzierung, die dem staunenden Publikum vor Augen führte, wie schal Politikerversprechen vom Sparen klingen können, zumal, wenn es um die eigenen Parteien geht. Mitten in der Spardiskussion rund um das Landesbudget, die auch bundesweit wegen des Vorstoßes zur Kürzung der Mindestsicherung für Aufsehen sorgte, wurde ruchbar, dass man dabei einen Posten auszunehmen gedenkt - die Parteienförderung.

Das wäre mit einigem guten Willen und angesichts der Sorgen, die man sich um das Land machen muss, noch nachvollziehbar. Starke Parteien sind zweifellos wichtig, zumal in Zeiten wie diesen. Stutzig machte dabei allerdings zweierlei. Zum einen zählt die Förderung, die in Oberösterreich Jahr für Jahr an alle im Landtag vertretenen Parteien ausbezahlt wird, mit rund 20 Millionen Euro ohnehin zu den höchsten in Österreich. Zum anderen verblüfft die Chuzpe, mit der die führenden Politiker des Landes ob der Enns ihr Verhalten rechtfertigen. "Man muss die Parteien ordentlich dotieren, um nicht von Spenden, Mäzenen und Sponsoren abhängig zu sein", hieß es da. Oder -mit einem treuherzigen Augenaufschlag - "bei uns ist Politik nicht kaufbar, das ist etwas sehr Wertvolles". Die Grünen, wie immer ganz überzeugt von sich, ließen wissen, die Höhe sei gerechtfertigt, "denn in unseren Organisationen wird wirklich gut gearbeitet".

Den Vogel aber schoss der Landeshauptmann-Stellvertreter ab, der just jener Partei angehört, die hinter jedem Grashalm Abzocke, Betrug und Bereicherung vermutet. Wenn es darum geht, die Taschen der eigenen Partei zu füllen, hat er offenbar keinerlei Hemmungen. Mit breiter Brust diktierte er in die Mikrofone, es stimme, "dass wir eine sehr hohe Parteienförderung haben". Und er gestattete auch gleich dem p.t. Steuerzahlervolk, dass man das "auch kritisieren dürfe". Aber, er möchte halt kein System wie in Amerika.

Man staunt baff über die Dreistigkeit, mit der man da argumentiert, wenn es um die eigene Brieftasche geht. Wie die Chuzpe verbrämt wird, ohne den geringsten Anflug eines schlechten Gewissens. Davon, dass man sparen könnte, redet gleich niemand, als ob die Wählerschaft gar nicht genug kriegen könnte vom Tun der Parteien. Dieses Verhalten, dass da in Oberösterreich exemplarisch an den Tag gelegt wurde, fügt sich freilich in die Entwicklung der vergangenen Jahre. Die Parteien spüren sich -nicht nur in Oberösterreich - selbst immer weniger.

Das mit dem Spüren und das mit der Chuzpe gilt fast gleich auch für eine andere große Gruppe im politisch-wirtschaftlichen Leben Österreichs, die Kammern. Auch sie haben sich ein System eingerichtet, das der Perfektionierung des Perpetuum mobiles gleicht. Zum einen sind die Mitglieder als Zwangsmitglieder nolens volens zur Abführung von Mitgliedsbeiträgen verpflichtet. Zum anderen hat man durch die prozentuelle Bindung der Beträge an die Entwicklung der Gehälter und der Einkommen den Geldfluss noch geschickter als die Politik abgesichert. Man muss erst gar nicht nachverhandeln oder sich gar einer Wahl stellen, der Rubel respektive der Euro rollt automatisch.

Achja, die Parteien und die Kammern haben ja große Pläne und sind wichtig. Aber darf das der Grund sein all die Träume zu leben, während den eigentlichen Zahlern nicht zuletzt oft deswegen nur die Träume bleiben? Denn die hätten auch oft Pläne, die für sie wichtig sind.

Meine Meinung - Raiffeisenzeitung, 18. August 2016

Mittwoch, 17. August 2016

Die Bauern haben in der Krise schlechte Karten



Auf den Höfen gehen Zukunftsängste um. Seit 2011 sanken die Einkommen um ein Drittel. Geld allein reicht nicht aus, um den österreichischen Bauern zu helfen.

Hans Gmeiner

„Weitere 5,86 Millionen Euro der EU für österreichische Bauern“, twitterte Landwirtschaftsminister Rupprechter Mitte Juli stolz vom Agrarministerrat in Brüssel. Das Echo freilich war bescheiden. Die Bauern wissen, dass das allenfalls dem Minister Schlagzeilen bringt, ihnen aber nicht wirklich helfen wird. So wie schon die Sieben-Millionen-Euro-Hilfe, um die im Vorjahr großes Aufheben gemacht wurde, die aber für einen durchschnittlichen Milchbauern nicht mehr als 130 Euro ausmachte. Angesichts der Preiskrise, in der die Milchbauern seit zwei Jahren stecken, ist dieses Geld nicht einmal ein Tropfen auf den heißen Stein.

Mit Geld allein ist den Bauern derzeit kaum zu helfen. Auch der geplante und nach wie vor heftig umstrittene 170-Millionen-Euro-Nachlass bei der Sozialversicherung sorgt nicht für Jubelstürme. Denn selbst diese Summe ist, aufgeteilt auf alle rund 140.000 Bauern, angesichts der Probleme, in denen sie in allen Produktionszweigen stecken, nichts als ein mit der Gießkanne verteiltes Almosen.

Da nimmt es nicht wunder, dass die heimischen Agrarpolitiker bei den Bauern derzeit einen schweren Stand haben. Die Stimmung auf den Höfen ist denkbar schlecht. Zukunftsängste gehen um. Die Preise sind nicht nur bei der Milch im Keller. Auch bei Getreide und Fleisch sind sie nach wie vor alles andere als gut. Und mitten in dieser ohnehin angespannten Lage sorgen die neuen Einheitswerte, die ab 2017 gelten und die für viele Bauern oft kräftige Erhöhungen der Sozialversicherungsbeiträge und anderer Abgaben bedeuten, für Verunsicherung. Trotz großzügiger Förderangebote wird daher kaum mehr investiert. Die Landtechnikhersteller leiden und auch in der Agrarwirtschaft fühlt man sich mit den Anliegen nicht gehört, geschweige denn unterstützt.

Die Bauern brauchen substanzielle Maßnahmen und Weichenstellungen. Der ökosoziale Weg, der Landschaftserhaltung und Umweltschonung in den Mittelpunkt der heimischen Agrarpolitik stellte, ist nach 30 Jahren ausgelatscht. Das, womit Österreich einst Vorreiter war und den Bauern Luft verschaffte, macht man inzwischen überall. Totgelaufen und ohne Wirkung sind auch die steten Appelle an den Handel, bessere Preise zu zahlen, und bei den Konsumenten den, wie man meint, besonderen Wert heimischer Lebensmittel einzumahnen.Neue Ideen aber sind nirgendwo zu erkennen. Die Magazine der Agrarpolitik sind leer. Gegen die Märkte und ihren Druck ist man machtlos. Dazu kommt, dass Österreich in der ohnehin uneinigen EU, ganz anders als früher, kein Gewicht mehr hat. Und wenn es Ideen gibt, wie die in Diskussion stehenden Prämien für einen Milchlieferverzicht, dauert die Umsetzung viel zu lang, als dass sie eine wirkliche Hilfe für die Bauern wäre.

Längst ist da nichts mehr von den Ankündigungen und Prognosen, dass angesichts der wachsenden Weltbevölkerung die Landwirtschaft ein einträgliches Geschäft mit sicherer Zukunft ist. Für die meisten österreichischen Bauern stellt sich das anders dar. Vor allem für die, die sich darauf verlassen haben. Viele haben sich von der Hochpreisphase zwischen 2008 und 2011 blenden lassen, setzten auf Größe und investierten kräftig. Dass man sich damit auf ein Spiel eingelassen hat, in dem man angesichts der internationalen Konkurrenz schlechte Karten hat, zeigt sich jetzt drastisch. Im fünften Jahr hintereinander gehen die bäuerlichen Einkommen zurück. Im Vorjahr gab es gegenüber 2014 ein Minus von 17 Prozent. Im Vergleich zu 2011 beträgt der Einkommensrückgang laut Grünem Bericht mehr als ein Drittel. Heuer kommen aller Voraussicht nach noch einige Prozent dazu.

Für die Bauern ist es schwierig, einen Ausweg zu finden. Die Möglichkeiten sind begrenzt. Das gilt auch für Bio und Heumilch und alle anderen Initiativen, die gut laufen. Diese Nahrungsmittel sind aber deutlich teurer. Es geht nicht nur um Produktionsnischen, sondern auch um günstige Versorgung mit Lebensmitteln und um Fragen wie Ernährungssouveränität. Das sichern mehr als 80 Prozent der Bauern, die als konventionelle Erzeuger oft scheel angeschaut werden.

Einfache Lösungen, Patentrezepte gar, gibt es für die Landwirtschaft nicht. Es gibt viele Sorgen, aber auch viele Chancen. „Der Schwiegervater beklagt immer den drohenden Untergang der Landwirtschaft und ich weiß nicht, wo ich die Produkte herbekommen soll“, sagt ein junger Landwirt, dessen Hofladen in Oberösterreich Woche für Woche von Kunden gestürmt wird. Genau das ist das Spannungsfeld, in dem die Agrarpolitik gefordert ist. Sie muss für beide eine Perspektive schaffen.

Salzburger Nachrichten, Wirtschaft, 17. August 2016

Donnerstag, 11. August 2016

Die schlimmsten Feinde



In Umfragen beklagen die Bauern immer mit Nachdruck die fehlende Wertschätzung, das fehlende Verständnis und oft auch den fehlenden Respekt der nicht-bäuerlichen Bevölkerung für ihre Produkte und für ihre Arbeit. Man fühlt sich oft unverstanden, gering geschätzt und wenig anerkannt.

Untereinander ist das freilich auch oft nicht viel anders. Da unterscheiden sich viele Bauern kaum von den Konsumentinnen und Konsumenten, über die sie klagen. Für andere Bauern, für Bauern in anderen Produktionszweigen gar oder in anderen Bundesländern hört das Verständnis oft schon bei der Hoftür auf. Da legen sie oft die gleichen Verhaltensweisen an den Tag, unter denen sie selbst leiden, wenn es um ihren eigenen landwirtschaftlichen Betrieb geht.

Von Wertschätzung ist oft wenig zu spüren, wenn ein Milchbauer über die Ackerbauern redet. Da fühlen sich die Ackerbauern mit ihren Problemen übersehen, wenn nur mehr von der Lage der Milchbauern die Rede ist. Da halten sich die Biobauern mit breiter Brust für die besseren Bauern und schauen auf die anderen herab. Da sieht man in der Art, wie in Österreich heute Schweine gezüchtet und gemästet werden, genauso industrielle Produktionsweisen, bei denen Tierschutz zu kurz kommt, wie die nicht-landwirtschaftliche Bevölkerung auch. Und da bringt man den modernen Ackerbau genauso ohne jede Differenzierung mit Umweltvergiftung und Bodenvernichtung in Zusammenhang.

Man glaubt einander so wenig, wie die nichtbäuerliche Bevölkerung der Landwirtschaft insgesamt glaubt. Man hat Zweifel daran, wenn die Milchbauern und die Schweinebauern sagen, es gehe ihnen schlecht. Und erst recht gilt das, wenn das Ackerbauern sagen. Man versucht die Arbeitsleistung aufzurechnen, den Verdienst sowieso und auch den Leidensdruck. Und besonders schnell ist es mit dem gegenseitigen Verständnis vorbei, wenn es um die Verteilung von Fördermitteln geht.

Oft gilt der Eine beim Anderen nicht viel, oft misstraut man dem Gehörten  und oft will man nicht glauben, was man aus anderen Produktionszweigen hört. Ganz so, wie das die Bauern den Konsumentinnen und Konsumenten auch gerne vorwerfen.

Zuweilen hat man den Eindruck, als seien die Bauern der Bauern schlimmste Feinde. Grün ist man einander in der Tat immer weniger. Wie sonst etwa ist, um ein Beispiel zu nennen, zu erklären, dass sich die Biobauern, aber auch westliche Bundesländer, in denen der Ackerbau keine Rolle spielt, mit der Forderung nach einem Glyphosatverbot in der Öffentlichkeit auf Kosten der um Verständnis ringenden konventionellen Bauern gut dazustehen suchten? Und das Ganze ohne Not und ungefragt. Man möchte sich nicht ausmalen, was wäre, wenn sich die Ackerbauern in die Auseinandersetzung um die Anbindehaltung bei Kühen öffentlich einmischen würden oder bei Produktionsthemen im Biolandbau.

Der Zusammenhalt in der österreichischen Landwirtschaft ist überschaubar geworden. Von viel beschworenen Solidarität ist da immer weniger spüren.  Was man von den Konsumenten verlangt, tut man selbst oft nicht. Nicht einmal beim Einkauf von landwirtschaftlichen Produkten und Nahrungsmitteln. Auch auf Bauernhöfen zählt die Herkunft oft weniger als der Preis. Vor allem dann, wenn es um Produkte aus anderen Produktionszweigen geht.

Angesichts des wirtschaftlichen Drucks mag das verständlich sein. Gut für die österreichischen Bauern, und zwar für jeden von ihnen, ist es sicherlich nicht.

Gmeiner meint - Blick ins Land 8 -August 2016

Donnerstag, 4. August 2016

Jenseits der Schamgrenze



In Österreich häufen sich dem Vernehmen nach die Vorfälle, bei denen muslimischen Frauen Kopftücher heruntergerissen und ihre Kinder bespuckt werden. Die Zahl solcher und ähnlicher Übergriffe geht angeblich bereits in die Hunderte. In Wiener Neustadt wurde dieser Tage aus einem fahrenden Auto heraus auf eine Gruppe Flüchtlinge geschossen. Der Täter habe eine Softgun-Maschinenpistole ausprobieren wollen, heißt es tags darauf in einer Zeitung. Nicht in den Griff zu kriegen sind die zigtausenden Hasspostings rund um das Thema Flüchtlinge im Internet, in denen Menschen attackiert, denunziert und bedroht werden.

In den vergangenen Monaten scheinen alle Grenzen gefallen und alle Stricke gerissen zu sein, die bisher unserem gesellschaftlichen Leben Richtung und Anstand gaben. Was in diesen Monaten in diesem Land passiert, ist immer öfter erschreckend und oft zu nichts denn zum Schämen.

Überall werden die Masken fallen gelassen. Immer weniger Menschen nehmen sich ein Blatt vor den Mund, wenn es um das Thema Flüchtlinge geht. Unverhohlen tut man inzwischen kund, was man glaubt, was zu tun ist. Da ein verächtlicher Sager und dort ein vielsagendes Grinsen und Ratschläge, nach denen niemand gefragt hat. Die Terroranschläge in Frankreich und in Deutschland und die Vorgänge in der Türkei und das Verhalten vieler Türken in Österreich haben in den vergangenen Wochen die Stimmung nur weiter zugespitzt.

In diesem Umfeld gilt Helfen in diesem Land nicht mehr viel. Wer hilft, wird nicht mehr geschätzt und ist nicht mehr angesehen, sondern ist in den vergangenen Monaten unter Rechtfertigungsdruck geraten, wird angefeindet und mitunter gar attackiert. Gleiches gilt für die Organisationen, die sich in diesem Umfeld engagieren. "Keinen Cent bekommt ihr mehr gespendet", hört man dort immer öfter.

Wer noch hilft, ist ruhig geworden. Man ist froh, wenn man nicht angepöbelt wird und seine Arbeit unbehelligt tun kann. Man hat gelernt, viel auf sich zu nehmen und manches zu ertragen.

Es scheint gängige Meinung geworden zu sein, dass es sich bei den Hilfesuchenden ausschließlich um Wirtschaftsflüchtlinge handelt, die sich auf unsere Kosten ein besseres Leben machen wollen -auch in Kreisen, die sich zugute halten, ein christliches Leben zu führen. Völlig vergessen ist dabei inzwischen, dass die meisten dieser Menschen in ihrer Heimat durch Krieg und Terror alles verloren haben, dass sie Zuflucht suchen in Europa, um überleben zu können. Ausgeblendet wird, dass es um Not geht und ums nackte Überleben. Längst unterscheidet man nicht mehr, vielleicht auch, weil es einfacher ist und man sich der Aufgabe zu helfen so leichter entziehen kann. Es scheint, als gäbe es niemanden mehr, der Kraft und Mut aufbringt, dieser Stimmung Einhalt zu gebieten und die Motive der Flüchtlinge und die Schicksale, die dahinter stehen, der breiten Öffentlichkeit zu verdeutlichen. In der öffentlichen Diskussion geht es nur mehr um Abgrenzung, Von den Kirchen ist wenig zu hören, von den Intellektuellen auch und von der Politik wird das gleich gar nicht mehr erwartet. Pfarrer lavieren herum, wenn es um Hilfe geht, Lokalpolitiker auch. Man will es sich mit niemandem verscherzen im Ort und in der Gemeinde. Diskussionen werden vermieden, klare Positionen auch.

Verständnis für Fremde, für Flüchtlinge gar, hatte es in diesem Land noch nie leicht. So wie es jetzt ist, war es aber noch nie. Die Stimmung ist aufgeheizt, längst ist jede Differenzierung verloren gegangen. Ängste haben Oberhand gewonnen. Wir haben immer noch nicht gelernt, mit der Situation umzugehen.

Dass im vergangenen Jahr viel schief gelaufen ist beim Umgang mit den Flüchtlingsströmen aus dem Nahen Osten, dass man zu lange zugeschaut hat, dass man die Bedenken der Bevölkerung nicht ernst genommen hat und auch heute immer noch keine schlüssigen Konzepte hat, wie man mit den zigtausenden Menschen umgehen könnte, mag das erklären. Das aber ist kein Grund, alle Grundsätze und Ideen, auf denen unsere Gesellschaft fußt, und damit gleich auch jeden Anstand mit einem Mal fahren zu lassen.

Es tun sich Abgründe auf in der Gesellschaft und im Land. Die Töne, die immer öfter zu hören sind, lassen einen erschrecken. Und die Beiläufigkeit mit der damit umgegangen wird, erst recht. Und auch die Selbstverständlichkeit, mit der Respektlosigkeit, Verachtung und Verhöhnung hingenommen werden. Achselzuckend und jenseits jeder Schamgrenze.


Meine Meinung - Raiffeisenzeitung, 4. August 2016
 
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